Anschaffungsvorschläge für Vereinte Nationen

Deutschland und die UNO verbindet eine wechselvolle Beziehung. Ausgehend von der "Quasi-Mitgliedschaft" der Bundesrepublik seit 1950 zeichnet der Autor die Entwicklung nach. Geprägt von der Mitgliedschaft in allen UN-Sonderorganisationen und der aktiven finanziellen Förderung der Spezialorgane, war diese Phase zugleich die Zeit aktiver und erfolgreicher Verhinderung der Mitgliedschaft und damit der staatlichen Anerkennung der DDR. Mit der Aufnahme beider deutscher Staaten in die Vereinten Nationen 1973 änderte sich das. Der Vergleich ihres finanziellen Engagements bis 1990 belegt jedoch die Dominanz des "Wirtschaftsriesen" Bundesrepublik. Seit 1990 rangiert das vereinigte Deutschland unter den TOP 10 der beitragszahlenden Mitglieder. Das belegt Hüfners Analyse der Zahlungen von 1991 bis 2022 für sechs Spezialorgane (u.?a. UNDP, UNHCR, UNICEF und UNRWA). Die Diskussion ausgewählter Schwerpunkte deutscher UN-Politik (Sicherheitsrat, Kommission für Friedenskonsolidierung, Menschenrechte, Agenda 2030 und Zukunftsgipfel 2024) rundet die Studie ab.

Die Vertragsorgane der Vereinten Nationen können durch die Abstimmung ihrer Praxis Rechtssicherheit schaffen, und zwar sowohl für Betroffene als auch für die Vertragsstaaten. Durch den ständigen Dialog mit den Vertragsstaaten, die Beeinflussung der Vertragsorgane untereinander und das Aufgreifen der Praxis durch andere internationale Akteure lässt sich Gewohnheitsrecht identifizieren.Dabei ist das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement besonders geeignet, dieses Potenzial der Vertragsorgane zu veranschaulichen. Hierbei handelt es sich um ein Rechtsprinzip, das zwar dem Grunde nach allgemein anerkannt ist, dessen Reichweite im Detail jedoch kontinuierlich umstritten ist. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch bei der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.

Die Bilder der zerstörten Buddha-Statuen von Bamiyan, der in Trümmern liegenden antiken Wüstenstadt Palmyra und von zerstörten Weltkulturerbestätten in Timbuktu haben viel Aufmerksamkeit in der internationalen Öffentlichkeit erhalten. Gleichzeitig spiegeln die Fälle auch eine neue Dimension der heutigen Führung bewaffneter Auseinandersetzungen wider, die vermehrt auf die Zerstörung von kulturellen Identitäten abzielen. Deshalb wird der Schutz von Kulturgütern neben der Frage der Erhaltung des weltweiten Kulturerbes, insbesondere im Rahmen des Menschenrechtsschutzes und des humanitären Völkerrechts, als zunehmend wichtige Aufgabe für die Vereinten Nationen angesehen. Mit Beiträgen von Frederik Becker, Dr. Manuel Brunner, Paul Fabel, Dr. Martin Gerner, Dario Haux, Ruth Lechner, Prof. Dr. Antoinette Maget Dominicé und Vincent Widdig.Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 32.

Nigeria beteiligt sich seit Jahrzehnten mit Truppen an der Bewältigung von Konflikten - im Rahmen der Vereinten Nationen und außerhalb. Geschieht dies aus nationalem Interesse oder aus multilateralen Verpflichtungen gegenüber den Vereinten Nationen? Stellvertretend für zahlreiche andere Truppensteller des "Globalen Südens" wird das nigerianische Engagement in zahlreichen einzelnen Friedensmissionen anhand von Motiven und Entscheidungsprozessen untersucht. Dafür diskutiert der Autor in einem ersten Schritt das System der UN-Friedenssicherung aus Sicht der Truppenstellerstaaten. Im zweiten Schritt wird das außen- und sicherheitspolitische Profil Nigerias erstellt. Drittens erfolgt die Analyse wichtiger Beteiligungen Nigerias an Friedensmissionen. Am Ende resultieren daraus nicht nur Einsichten in dieses prominente Feld der nigerianischen Außenpolitik, sondern auch Erkenntnisse zur Nachhaltigkeit der UN-Friedenssicherung insgesamt.

Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°

Das Buch ist ein Porträt der wissenschaftlichen Arbeit des Politikwissenschaftlers Helmut Volger, der sich seit Mitte der 1980er Jahre in Monographien, Sammelbänden und einem von ihm herausgegebenen Lexikon sowie in Aufsätzen und Vorträgen mit den Vereinten Nationen befasst und seit 1999 als Koordinator das von Völkerrechtlern, Politikwissenschaftlern und ehemaligen und aktiven UN-Mitarbeitern gegründete Netzwerk "Forschungskreis Vereinte Nationen" leitet. Der Herausgeber hat in dem Buch eine Auswahl von Aufsätzen, Vorträgen und Konferenz-Statements Helmut Volgers zusammengestellt. Volger setzt sich mit seinen Veröffentlichungen nicht nur mit den aktuellen Entwicklungen in den Vereinten Nationen auseinander, sondern engagiert sich darüber hinaus für eine stärkere deutsche UN-Forschung und eine größeres Gewicht des Themas in der Lehre an den Hochschulen. Varwick's Einleitung wird ergänzt durch entsprechende Statements renommierter UN-Wissenschaftler und Praktiker.

This study provides an overview on the evolution of United Nation's sanctions policy. Moreover, it traces the influence of determinants and dynamics in the decision environment and the role of policy-entrepreneurs on change in UN's sanctions practice. Die UN-Sanktionspolitik hat sich in jüngerer Zeit erheblich gewandelt. Die Studie zeigt, dass sich der Wandel der Sanktionspraxis nicht strategisch geplant, sondern eher sequentiell und entlang eines inkrementellen Pragmatismus vollzogen hat. Entscheidungen zur Mandatierung von Sanktionsregimen erfolgten nicht automatisch oder nach rationalen Erwägungen über die Angemessenheit dieser Handlungsoption. Vielmehr schufen Dynamiken im Entscheidungsumfeld verschiedentlich zeitlich günstige Momente, in denen relevante Policy Entrepreneure durch geschicktes Agieren den politischen Entscheidungsprozess beeinflussen konnten und hierbei manchmal auch einen Wandel der Sanktionspraxis herbeiführten.

Der UN-Sicherheitsrat ist das mächtigste Organ der Vereinten Nationen, er trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Zusammensetzung entspricht aber noch immer den Machtverhältnissen der Nachkriegszeit. Daher wird schon seit Jahrzehnten in Wissenschaft und Politik über eine institutionelle Reform des wichtigsten UN-Gremiums diskutiert. Die Autorin liefert die erste umfassende Untersuchung zu diesem Themenfeld.Die Studie verdeutlicht zunächst die Reformbedürftigkeit des Weltsicherheitsrates. Dann werden die verschiedenen Modelle für eine Neugestaltung und Umstrukturierung eingehend analysiert. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Auswirkungen der geplanten Reform auf die internationale Ordnung und die globale Sicherheitsarchitektur.Die Neuerscheinung richtet sich nicht nur an Völkerrechtler und Politikwissenschaftler, sondern auch an Diplomaten und politische Entscheidungsträger.Informationen zur Reihe:Saarbrücker Studien zum Internationalen Rechtherausgegeben von Prof. Dr. Wilfried Fiedler, Prof. Dr. Dr. h.c. Heike Jung, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Michael Martinek, Prof. Dr. Werner Meng, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Georg Ress, Prof. Dr. Torsten Stein, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg und Prof. Dr. Dr. h.c. Claude WitzDie Schriftenreihe ist thematisch breit angelegt. In ihr werden Monographien zu grundsätzlichen oder aktuellen Themen des Völkerrechts, der Rechtsvergleichung, des Internationalen Privatrechts und des Europarechts mit zivilrechtlichem Bezug (Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht) ebenso veröffentlicht wie Arbeiten zu aktuellen Fragen einer ausländischen Rechtsordnung oder die Referate einer rechtsvergleichenden Tagung. Dabei finden alle juristischen Disziplinen (Zivilrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht) Berücksichtigung. Überwiegend handelt es sich bei den Monographien um hochbewertete Dissertationen, die an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes entstanden sind.